Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich & Anbieter

Diese AGB gelten für die Nutzung der von Henry Manke (An der Eveke 3, 58511 Lüdenscheid) bereitgestellten Software-as-a-Service-Anwendung „Lavesy" (nachfolgend „Dienst"). Vollständige Anbieterangaben enthält das Impressum.

2. Leistungsbeschreibung

Lavesy ist eine cloudbasierte Lagerverwaltung (Bestandsführung, Wareneingang/-ausgang, Inventur, Belegprüfung u. a.). Der jeweils verfügbare Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif. Der Dienst wird als laufend gepflegte Online-Anwendung bereitgestellt; ein Anspruch auf einen bestimmten unveränderten Funktionsstand besteht nicht.

3. Nutzungsrechte an der Software

Für die Dauer des Vertrags räumt der Anbieter dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, den Dienst im vertraglich vereinbarten Umfang über das Internet zu nutzen. Sämtliche Rechte an der Software, ihren Bestandteilen, Marken und Inhalten – mit Ausnahme der vom Kunden eingestellten Daten – verbleiben beim Anbieter bzw. seinen Lizenzgebern. Eine Bearbeitung, Dekompilierung oder Vervielfältigung der Software über die gesetzlich zwingend erlaubten Fälle hinaus ist nicht gestattet.

4. Tarife & Preise

Der Dienst wird in drei Tarifen angeboten:

• Privat – kostenfrei (0 €/Monat).
• Business – 99 €/Monat.
• Entrepreneur – 249 €/Monat.

Für Unternehmer (§ 14 BGB) gibt es die kostenpflichtigen Tarife zusätzlich als Jahresplan mit Vorauszahlung für zwölf Monate: Business – 990 €/Jahr, Entrepreneur – 2.490 €/Jahr. Verbrauchern (§ 13 BGB) stehen Jahrespläne nicht offen; bei der Bestellung bestätigt der Kunde, als Unternehmer zu handeln. Zeitlich befristete Aktionsrabatte (z. B. auf das erste Jahr eines Jahresplans) gelten nur für Bestellungen innerhalb des angegebenen Aktionszeitraums und nur für den angegebenen Abrechnungszeitraum; danach gilt der reguläre Preis.

Alle Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen. Kostenpflichtige Tarife können mit einer kostenlosen Testphase (i. d. R. 14 Tage) beginnen, in der keine Abbuchung erfolgt. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Preisseite angegebenen Preise.

5. Vertragsschluss & Konto

Der Vertrag über den kostenfreien Tarif kommt mit der Registrierung zustande. Ein kostenpflichtiger Tarif wird nach Anzeige einer Bestellübersicht (Tarif, Preis, Abrechnungsbeginn, Laufzeit) mit Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen" verbindlich bestellt (§ 312j Abs. 3 BGB). Der Vertrag über den kostenpflichtigen Tarif kommt zustande, sobald der Kunde im anschließenden Schritt beim Zahlungsdienstleister eine Zahlungsmethode hinterlegt hat und der Anbieter den Tarif freischaltet; bricht der Kunde diesen Schritt ab, wird die Bestellung nicht ausgeführt und es fallen keine Kosten an. Für die Nutzung ist ein Konto mit bestätigter E-Mail-Adresse erforderlich; die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Wesentliche Merkmale, Preis, Laufzeit sowie die Regelung zur Beendigung innerhalb von 14 Tagen (Ziffer 8) werden vor Vertragsschluss angezeigt; gegenüber Verbrauchern erfüllt der Anbieter damit die Informationspflichten nach Art. 246a EGBGB.

6. Zahlung & Preisanpassung

Kostenpflichtige Tarife werden im Voraus über den Zahlungsdienstleister (Stripe) abgerechnet. Der Abrechnungszeitraum beträgt einen Monat, beim Jahresplan zwölf Monate.

Möchte der Anbieter die Preise für laufende Abonnements ändern, bietet er dem Kunden die Änderung mindestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform (z. B. per E-Mail an die im Konto hinterlegte Adresse) an. Die Änderung wird nur wirksam, wenn der Kunde ihr ausdrücklich zustimmt; Schweigen oder die bloße Weiternutzung gelten nicht als Zustimmung. Stimmt der Kunde nicht zu, läuft der Vertrag zu den bisherigen Preisen weiter. Das Recht beider Parteien zur ordentlichen Kündigung nach Ziffer 7 bleibt unberührt.

7. Laufzeit & Kündigung

Abonnements laufen bis zur Kündigung und können jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden – ohne Anmeldung über die Seite „Verträge hier kündigen", im Kundenkonto (§ 312k BGB) oder in Textform. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt; sie beendet den Vertrag sofort, und für die Zeit danach bereits gezahlte Entgelte werden anteilig erstattet. Nach Wirksamwerden der Kündigung wird das Konto auf den kostenlosen Tarif „Privat" umgestellt.

Ein Jahresplan verlängert sich jeweils um weitere zwölf Monate, wenn er nicht zum Ende des laufenden Jahreszeitraums gekündigt wird. Bei ordentlicher Kündigung werden für den laufenden Jahreszeitraum bereits gezahlte Entgelte nicht anteilig erstattet; Ziffer 8 (Beendigung innerhalb von 14 Tagen) bleibt unberührt.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher, freiwillige 14-Tage-Zusage für Unternehmer

(1) Verbrauchern (§ 13 BGB) steht ein 14-tägiges gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten und das Muster-Widerrufsformular enthält die Widerrufsbelehrung. Der Widerruf kann ohne Anmeldung über die Funktion „Vertrag widerrufen" auf dieser Seite oder direkt im Kundenkonto ausgeübt werden; ein innerhalb der Frist abgebuchter Betrag wird erstattet.

(2) Unternehmern (§ 14 BGB) steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nicht zu. Der Anbieter gewährt ihnen stattdessen freiwillig Folgendes: Der Kunde kann diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen in Textform beenden; bereits gezahlte Beträge werden vollständig erstattet. Diese Zusage gewährt der Anbieter freiwillig; ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht für Unternehmer nicht. Die Zusage wird über dieselbe Funktion „Vertrag widerrufen" ausgeübt wie der Widerruf von Verbrauchern; die Bezeichnung dieser Funktion ändert an der Rechtsnatur nichts.

9. Pflichten des Kunden & zulässige Nutzung

(1) Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und schützt sie vor dem Zugriff Dritter. Für Handlungen der von ihm angelegten Nutzer ist der Kunde verantwortlich.

(2) Der Kunde ist für die von ihm in den Dienst eingestellten Inhalte und Daten (z. B. hochgeladene Belege, Stamm- und Bestandsdaten) selbst verantwortlich und sichert zu, dass er zu deren Verarbeitung berechtigt ist und dadurch keine Rechte Dritter oder gesetzlichen Vorschriften verletzt werden. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, eingestellte Inhalte auf Rechtsverstöße zu überprüfen.

(3) Der Kunde unterlässt jede missbräuchliche Nutzung, insbesondere das Einstellen rechtswidriger Inhalte, Eingriffe in die Sicherheit oder Integrität des Dienstes, das Überlasten der Infrastruktur sowie den Versuch, die Software unbefugt zurückzuentwickeln oder auf fremde Daten zuzugreifen.

(4) Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen kann der Anbieter den Zugang nach vorheriger Androhung – bei Gefahr im Verzug auch ohne – vorübergehend sperren. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

10. Verfügbarkeit, Gewährleistung & Aktualisierungen

(1) Der Anbieter strebt eine hohe, jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit an. Wartungsarbeiten und Störungen aufgrund höherer Gewalt können die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken; planbare Wartung wird nach Möglichkeit in nutzungsarme Zeiten gelegt.

(2) Der Anbieter stellt den Dienst während der Vertragslaufzeit in einer zur vertragsgemäßen Nutzung geeigneten Fassung bereit und aktualisiert ihn, soweit dies zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlich ist (für Verbraucher gilt insbesondere die Aktualisierungspflicht nach § 327f BGB). Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte; der Kunde teilt Mängel unverzüglich mit, damit eine Nacherfüllung erfolgen kann.

11. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf; die Haftung ist in diesem Fall auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

(4) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nach den vorstehenden Grundsätzen nur in dem Umfang, in dem der Schaden auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre (siehe Ziffer 12).

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

12. Daten, Datensicherung, Datenschutz & Auftragsverarbeitung

(1) Kunden können ihre Daten jederzeit exportieren. Das Konto samt aller Daten kann im Kundenkonto dauerhaft gelöscht werden (Datenlöschung nach Art. 17 DSGVO) – dies ist von der Kündigung und vom Widerruf zu unterscheiden.

(2) Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.

(3) Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten regelt die Datenschutzerklärung. Eine Übersicht der eingesetzten Auftragsverarbeiter enthält die Seite Auftragsverarbeiter.

(4) Soweit der Anbieter im Rahmen des Dienstes personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet (insbesondere die vom Kunden eingestellten Inhalte), erfolgt dies auf Grundlage des Vertrags zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO (Auftragsverarbeitungsvertrag, AVV), der Bestandteil dieses Vertrags ist. Der AVV ist in seiner aktuellen Fassung unter lavesy.de/avv veröffentlicht; frühere Fassungen sind dort aufgeführt. Welche Fassung für den Kunden gilt und wie der AVV geändert wird, regelt der AVV selbst.

13. Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen oder zur Erweiterung des Leistungsangebots erforderlich ist und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen; auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Bedeutung seines Schweigens wird der Kunde in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Partei den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen.

14. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Verbraucherschutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.

(2) Vertragssprache ist Deutsch.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.

(4) Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit vorheriger Zustimmung des Anbieters auf Dritte übertragen.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.